Terms of Service

Please note: Our company is based in Linz, Austria. Therefore, the german version of the TOS is applicable, available below. An english translation is available upon request.

Des Unternehmens journal.one, Thomas Schorn, c/o AXIS Coworking Loft, Peter-Behrens-Platz 2, 4020 Linz, AUSTRIA (im Folgenden ‘journal.one’).

Geltung

  1. Vertragsgrundlagen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur bei Geschäften mit Unternehmern, wobei journal.one grundsätzliche keine Verträge mit Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) abschließt. journal.one schließt Verträge und erbringt Leistungen ausschließlich auf Basis von geschlossenen Verträge über die Nutzung der Software JOURNAL.ONE, sowie dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

  2. Zukünftige Änderungen. Änderungen der Preise der Software, Produktbeschreibungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen seitens journal.one werden den Inhabern von Accounts bei journal.one schriftlich per eMail bekanntgegeben und gelten als vereinbart, wenn der Auftraggeber nicht binnen zwei Wochen widerspricht. Überdies stehen insbesondere diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen und gültigen Fassung auf der Website von journal.one zum Download zur Verfügung.

  3. Zusatzvereinbarungen. Alle Formen von Zusatzvereinbarungen, sowohl vor Vertragsabschluss als auch während der Vertragslaufzeit bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

  4. Widerspruch gegen AGB des Vertragspartners. journal.one widerspricht hiermit ausdrücklich der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie weiterer gleichartiger Vereinbarungen, welche seitens des Vertragspartners/Inhabers eines Accounts zur Verfügung gestellt werden und/oder dem Vertragsverhältnis zwischen journal.one und dem Inhaber eines Accounts zugrunde gelegt werden sollen.

  5. Vorgehen bei Unwirksamkeit. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so ist unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, zu ersetzen.

Vertragsabschluss und -laufzeit

  1. Vertragsschluss. Der Vertrag kommt immer erst durch die Annahme seitens journal.one zustande, indem journal.one den Account des Vertragspartners zu dessen Nutzung freischaltet. Die Möglichkeit einen Account auf der Website von journal.one zu erstellen, stellt daher kein Angebot seitens journal.one dar, sondern geht ein derartiges Angebot zur Aufnahme von vertraglichen Beziehungen immer vom Vertragspartner aus.

  2. Vertragslaufzeit. Es entsteht ein zeitlich unbefristeter Vertrag. Beginnend mit dem nächstfolgenden Monatsersten wird ein Zeitraum von 12 Monaten abgerechnet.

  3. Kündigung. Der Vertrag kann nach Ablauf der Mindestvertragsdauer von 12 Monaten von jeder Vertragspartei zum Ende jeden Monats aufgekündigt werden. Die Kündigung muss drei Monate vorher schriftlich per Post oder Mail erfolgen. Der Vertrag gilt danach als beendet.

Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Vertragspartners

  1. Erfüllungsort. Erfüllungsort ist der Sitz der journal.one, wobei die Webservices ausschließlich auf Servern gehostet werden, welche sich im EU-Raum befinden.

  2. Software as a Service. journal.one bietet Software as a Service (‘SaaS’), für deren Nutzung jährlich zu zahlen ist. Die Kosten errechnen sich nach Bedarf durch einen vordefinierten Schlüssel der unter https://journal.one/home zu finden ist.

  3. Leistungsumfang. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen, welche sich auf der Website von journal.one befinden. Überdies können mit journal.one individuelle Pakete vereinbart werden, die jedoch ebenfalls unter diese Allgemeine Geschäftsbedingungen fallen, sodass lediglich der konkrete Leistungsumfang und Preis individuell mit journal.one vereinbart wird. Insbesondere bietet journal.one die Möglichkeit Änderungen auf Websites zu verfolgen (‚Tracking‘), wobei hierfür lediglich die Url der betreffenden Website eingegeben werden muss. Weiters besteht die Möglichkeit die getrackten Änderungen zu archivieren und zu visualisieren. Der Bericht über eine getrackte Website erfolgt durch journal.one täglich, wobei ein Screenshot der Website angefertigt wird sowie dessen HTML-Inhalte sowie weitere Medieninhalte (zB Bilder) gespeichert werden. Für den Fall der Änderung einer Website wird der Vertragspartner hierdurch mittels eMail verständigt, wobei hierfür jene eMail-Adresse verwendet wird, welche der Vertragspartner vorab bekannt gegeben hat.

  4. Fremdleistungen. journal.one ist berechtigt, die Leistungen selbst auszuführen, oder sich bei der Erbringung der Leistungen sachkundiger Dritter zu bedienen (Fremdleistung).

  5. Austauschbare Leistungen. Soweit dies mit den Zielen der Produktbeschreibung im Einklang steht, ist journal.one berechtigt, von der Leistungsbeschreibung abzuweichen und Leistungen durch andere gleichwertige Leistungen zu ersetzen.

  6. Prüfpflichten. journal.one haftet nur dafür, dass die von journal.one bereitgestellten Leistungen nicht an sich rechtswidrig sind. Jedoch besteht keine Verpflichtung zur rechtlichen Prüfung der durch journal.one bereitgestellten Leistungen seitens journal.one auf eine etwaige Verletzung von Rechten Dritter oder auf eventuelle Rechtsverletzungen, die durch die vom Auftraggeber geplante Art der Verwendung entstehen. Der Vertragspartner hat diese rechtlichen Prüfungen, insbesondere in verwaltungs-, straf-, wettbewerbs-, marken-, kennzeichen-, musterschutz-, urheber-, persönlichkeits- und datenschutzrechtlicher Hinsicht selbst vorzunehmen oder durch einen entsprechend ausgebildeten Rechtsexperten vornehmen zu lassen. Der Vertragspartner nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und stimmt zu, dass journal.one lediglich zur Beobachtung von Websites genutzt wird und insbesondere nicht benutzt wird um kriminelle Handlungen zu begehen, unlauteren Wettbewerb zu betreiben oder Verletzungen nach dem Marken-, Patent- oder Urheberrecht zu setzen. Diesbezüglich hält der Vertragspartner journal.one schad- und klaglos.

Weitere Leistungen und Pflichten von journal.one

  1. Der Anbieter stellt die dem Kunden zu überlassende Software in der aktuell angebotenen Version zur Verfügung, wenn die Änderung der eingesetzten Software-Version unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Ein Anspruch des Kunden auf den Einsatz einer neueren Version als der vertragsgegenständlichen Version besteht jedoch nicht.

  2. Eine Sicherung ist zwischen dem Anbieter und dem Kunden separat vertraglich zu vereinbaren und kann mit entsprechend diesen Vertrag übersteigenden Kosten seitens des Anbieters gegenüber dem Kunden verrechnet werden. Wenn der Anbieter das Hosting für die Software übernimmt, ist journal.one für den Kunden zu 99,5% im Jahresmittel verfügbar.

Spezielle Leistungsarten

  1. Hosting. Soweit die bereitgestellten Leistungen von journal.one das Hosting von Programmen oder Daten beinhalten, schuldet journal.one keine bestimmte Ausfalls- oder Datensicherheit, sofern nicht im Einzelnen irgendwelche Ausfalls- oder Datensicherheits-Levels vereinbart sind.

  2. Wartung. Soweit die Leistungen von journal.one Wartungsarbeiten oder ähnliches beinhalten, schuldet journal.one keine bestimmte Reaktionszeit, sofern nicht im Einzelnen bestimmte Reaktionszeiten vereinbart sind.

  3. Datensicherung. Der Vertragspartner ist für die Sicherung und Sicherheit seiner Daten, insbesondere der von ihm bei journal.one eingepflegten Ausschreibungs-Projekten selbst verantwortlich und übernimmt journal.one diesbezüglich keine Haftung.

Pflichten und Obliegenheiten des Vertragspartners

  1. Der Kunde ist für den Inhalt der von ihm und/oder den weiteren autorisierten Nutzern in die Software eingestellten oder von diesen erzeugten Daten vollständig allein verantwortlich. journal.one nimmt insoweit keine Überprüfungen dieser Daten vor.

  2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass jedwede Änderung des Quellcodes der Software journal.one nicht zulässig ist. Im Fall der Änderung des Quellcodes durch den Kunden oder ihm unterstehenden Personen sowie von ihm autorisierten Nutzern hält der Kunde den Anbieter schad- und klaglos. Im Falle der Veränderung des Quellcodes der Software durch den Kunden gilt überdies ein Pönale in der Höhe von € 50.000,- (Euro Fünfzigtausend) als vereinbart.

Honorar

  1. Preise. Alle Preise der Leistungen, welche seitens journal.one angeboten werden, verstehen sich in Euro zzgl. Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe.

  2. Zusatzleistungen. Zusätzlich für die jährlichen Zahlungen, welche für die Nutzung der Software von journal.one verlangt werden, können weitere Kosten entstehen, wenn diese zusätzlich vom Vertragspartner mit journal.one individuell schriftlich vereinbart werden. Alle Leistungen von journal.one, die nicht ausdrücklich durch jene Gegenleistung, welche vereinbart wurde, abgegolten sind, werden gesondert entlohnt.

  3. Kostenvorschuss. journal.one ist berechtigt, Kostenvorschüsse zur Deckung des eigenen Aufwandes zu verlangen.

  4. Teilleistungen. journal.one ist berechtigt, Teilleistungen zu verrechnen. Im Falle der Kündigung wird das monatlich im Voraus bezahlte Entgelt nicht mehr rückerstattet.

  5. Preisanpassung. Bei Verträgen auf unbestimmte Zeit sowie bei Verträgen mit automatischer Verlängerung der Vertragsdauer ist journal.one berechtigt, jährlich eine angemessene Preisanpassung unter Berücksichtigung von Faktoren wie die Inflation, der Verbraucherpreisindex, die Kollektivvertragsabschlüsse sowie von ähnlichen, von journal.one nicht beeinflussbaren, externen Faktoren vorzunehmen.

Zahlung

  1. Fälligkeit und Zahlbarkeit. Die Kosten für die bereitgestellte Software werden von der journal.one einmal pro Jahr mittels Rechnung verrechnet, wobei der Betrag vom Kunden an das Konto bei der Sparkasse Neuhofen (journal.one, IBAN: AT82 2032 6021 0000 1441, BIC: SPNKAT21XXX) anzuweisen ist

  2. Verbot der Aufrechnung und der Zurückbehaltung. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen von journal.one aufzurechnen, außer die Forderung des Auftraggebers wurde von journal.one schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht zugunsten des Auftraggebers ausgeschlossen.

  3. Fortgesetzter Zahlungsverzug. Nach erfolgloser Mahnung des Auftraggebers unter Setzung einer zumindest 7-tägigen Nachfrist kann journal.one sämtliche, auch im Rahmen von anderen mit dem Vertragspartner abgeschlossenen Verträgen bereits erbrachte Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen und die Erbringung noch nicht bezahlter Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Honorarforderungen vorübergehend einstellen. Unabhängig von diesen Möglichkeiten kann journal.one auch sofort nach Ablauf der Fälligkeit Klage bei Gericht einreichen.

  4. Ratenzahlung. Soweit journal.one und der Vertragspartner eine Ratenzahlungsvereinbarung abschließen, gilt Terminverlust im Fall der nicht fristgerechten Bezahlung auch nur einer Rate als vereinbart.

Haftung

  1. Gewährleistung. Das Recht auf Gewährleistung ist auf 6 Monate und das Recht zum Gewährleistungs-Regress auf 12 Monate ab Übergabe beschränkt. Dem Auftraggeber steht das Recht auf Verbesserung oder Austausch bzw. bei nicht wesentlichen Mängeln auch auf Preisminderung oder bei wesentlichen Mängeln auch auf Wandlung nach Wahl von journal.one zu.

  2. Wenn der Anbieter ein Update für journal.one bereitstellt kann es zu kurzfristen Ausfällen für den Kunden kommen. Updates werden 1 Woche vorher vorangekündigt und – soweit für den Anbieter möglich – in Absprache mit dem Kunden eingespielt. Irrtum, Verkürzung über die Hälfte. Das Recht zur Anfechtung wegen Irrtums und wegen Verkürzung über die Hälfte ist ausgeschlossen.

  3. Schadenersatz. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers, ausgenommen bei Personenschäden, sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von journal.one beruhen. Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass der Gesamtschaden mit € 5.000,- gedeckelt ist, Schadensersatzansprüche verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers, jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung. Allfällige von journal.one erteilte oder vom Vertragspartner verlangte Empfehlungen begründen, wenn diese negative Auswirkungen auf die betreuten Konten des Vertragspartners haben, keine Haftung seitens journal.one.

  4. Beweislast. Eine Beweislastumkehr zu Lasten von journal.one ist ausgeschlossen. Insbesondere das Vorliegen des Mangels zum Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels, die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sowie das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens sind vom Auftraggeber zu beweisen.

Vorzeitige Auflösung auf wichtigem Grund

  1. Wichtige Gründe. Die Vertragspartner sind berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der andere Vertragspartner fortgesetzt, trotz schriftlicher Mahnung unter Setzung einer angemessenen, zumindest vierzehntägigen Nachfrist zur Behebung des Vertragsverstoßes aus von diesem zu vertretenden Gründen gegen wesentliche Bestimmungen des Vertrags verstößt.

Schlussbestimmungen

  1. Anzuwendendes Recht. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Inhaber des Accounts und journal.one ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

  2. Gerichtsstand. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen journal.one und dem Vertragspartner wird das sachlich zuständige österreichische Gericht in Linz vereinbart.